Verteidigungsplan
Deutschlands Verteidigungsplan, der geheime
Der Verteidigungsplan Deutschlands ist kein einzelnes öffentliches Dokument, sondern ein Bündel aus Strategien, Gesetzen und militärischen Planungen, die größtenteils nicht öffentlich sind. Öffentlich bekannt ist nur der Rahmen, nicht die konkreten Einsatzpläne.
Grundzüge des deutschen Verteidigungsplans
1. Verfassungsrechtliche Grundlage
- Artikel 87a GG: Einsatz der Bundeswehr zur Landes- und Bündnisverteidigung
- Artikel 115a GG: Regelungen für den Verteidigungsfall
2. NATO-Einbindung
- Deutschland verteidigt sich nicht allein, sondern im Rahmen der NATO
- Zentrale Rolle als Drehscheibe (Host Nation Support) für alliierte Truppen
- Verpflichtung zur Verteidigung nach Artikel 5 NATO-Vertrag
3. Militärische Komponenten
- Bundeswehr mit Heer, Luftwaffe, Marine, Cyber- und Informationsraum
- Fokus seit 2022 wieder klar auf Landes- und Bündnisverteidigung
- Abschreckung, Verteidigung, Schutz kritischer Infrastruktur
4. Zivile Verteidigung
- Bevölkerungsschutz (BBK, THW, Katastrophenschutz)
- Schutz von:
- Energieversorgung
- Transportwegen
- Kommunikation
- Gesundheitswesen
- Zivile und militärische Zusammenarbeit (ZMZ)
5. Aktuelle Schwerpunkte
- Abschreckung gegenüber Russland
- Schutz der NATO-Ostflanke
- Aufrüstung und Modernisierung (z. B. Sondervermögen Bundeswehr)
- Cyberabwehr und hybride Bedrohungen
Wichtig
- Konkrete Verteidigungs- und Einsatzpläne sind geheim
- Öffentlich zugänglich sind nur Strategiepapiere wie:
- Nationale Sicherheitsstrategie
- Weißbuch zur Sicherheitspolitik
- NATO-Planungsrahmen
Kurz gesagt:
Deutschlands Verteidigung basiert auf NATO-Bündnisverteidigung, Abschreckung, militärischer Einsatzbereitschaft und ziviler Resilienz.
Hier sind wichtige öffentlich zugängliche Dokumente und Unterlagen, die Einblick in die Verteidigungs- und Sicherheitspolitik Deutschlands geben — auch wenn konkrete militärische Verteidigungspläne (Operationspläne) selbst geheim sind: (Stasi-Unterlagen-Archiv)
📘 1. Nationale Sicherheitsstrategie der Bundesregierung (2023)
➡️ Offizielles Strategiepapier der Bundesregierung
Die Nationale Sicherheitsstrategie ist seit Juni 2023 beschlossen und öffentlich verfügbar. Sie legt breite sicherheits- und verteidigungspolitische Leitlinien fest – nicht nur Militär, sondern auch Zivil- und Gesellschaftsschutz, Cyber-Sicherheit, Resilienz und internationale Kooperationen. (Bundesregierung informiert)
🔎 Inhalt:
- Rollen und Aufgaben von Staat, Behörden, Bundeswehr und Zivilgesellschaft
- Schutz kritischer Infrastruktur
- Zusammenarbeit mit NATO und EU
- Resilienz gegenüber hybriden Bedrohungen
📍Diese Strategie kannst Du auf der Website der Bundesregierung einsehen. (Bundesregierung informiert)
📗 2. Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr (2016)
➡️ Grundlagendokument der deutschen Sicherheitspolitik bis 2023
Das Weißbuch war bis zur Nationalen Sicherheitsstrategie das wichtigste offizielle Dokument zur Verteidigungs- und Sicherheitspolitik. Es beschreibt Ziele, Herausforderungen und Aufgaben der Bundeswehr und der deutschen Sicherheitspolitik insgesamt. (publikationen-bundesregierung.de)
🔎 Themen:
- Strategischer Rahmen der Bundeswehr
- Verhältnis zu NATO/EU
- Verteidigung gegen Bedrohungen
- Struktur und Fähigkeiten der Streitkräfte
📍Das Weißbuch lässt sich als PDF beim Bundesministerium der Verteidigung herunterladen. (publikationen-bundesregierung.de)
📄 3. Historische Weißbuch-Dokumente und Verteidigungspolitische Richtlinien
➡️ Ältere Weißbücher (z. B. aus den 1970–1990er Jahren)
sind teilweise über das Bundesarchiv öffentlich einsehbar — sie geben ein historisches Verständnis der Verteidigungspolitik. (Stasi-Unterlagen-Archiv)
📑 4. Rahmenrichtlinie Gesamtverteidigung / Zivilschutz-Gesetze
➡️ Gesetze und Richtlinien zur Zivil- und Katastrophenabwehr
Diese Dokumente regeln, wie Deutschland im Spannungs- oder Verteidigungsfall staatliche Aufgaben und Schutzfunktionen verteilt (z. B. Bevölkerungs- und Katastrophenschutz). (www.vernetztesicherheit.de)
💡 Wichtige öffentlich zugängliche Rechtsgrundlagen:
- Zivilschutz- und Katastrophenhilfegesetz (ZSKG) – Aufgaben des Zivilschutzes im Krisenfall (im Gesetzesportal „Gesetze im Internet“)
- Richtlinien zur Gesamtverteidigung
🧠 5. Analysen, Arbeitspapiere und Forschung
🔎 Institutionen wie die Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS), die Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) oder die Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) veröffentlichen Arbeitspapiere, Hintergrundanalysen und Studien zur deutschen Sicherheitspolitik und Verteidigungsplanung. (baks.bund.de)
👉 Diese Dokumente sind öffentlich zugänglich und helfen, die logischen und strategischen Grundlagen hinter offiziellen Papieren zu verstehen.
❗️Was nicht öffentlich im Internet zugänglich ist
- Konkrete Operationspläne der Bundeswehr wie z. B. der Operationsplan Deutschland (OPLAN DEU)
→ diese sind geheim / klassifiziert (auch wenn über ihre Existenz berichtet wird). (Bundeswehr)
Zusammengefasst:
Öffentlich zugängliche Unterlagen zur deutschen Verteidigungsplanung umfassen:
✔️ Nationale Sicherheitsstrategie (2023) – aktuelles Leitdokument (Bundesregierung informiert)
✔️ Weißbuch zur Sicherheitspolitik (2016) – Grundlagen der Bundeswehr (publikationen-bundesregierung.de)
✔️ Gesetze und Richtlinien zu Zivilschutz & Gesamtverteidigung (www.vernetztesicherheit.de)
✔️ Analysen, Arbeitspapiere und Studien von BAKS, SWP, bpb etc. (baks.bund.de)
Falls du möchtest, kann ich dir konkrete Download-Links oder Zusammenfassungen dieser PDFs und Dokumente heraussuchen.